Was ist denn da los? Wo ist die Website hin?
Die Menschen, die sich für die Belange im Karl-August-Kiez interessieren, haben seit Neuestem ein Problem: der Webserver der bisherigen Kiez-Initiative wurde gekapert und die öffentliche Website sowie die interne Kommunikationsplattform wurden abgeschaltet. Aus „organisatorischen und technischen Gründen“ heißt es auf der einzigen Seite der Domain karl-august-kiez.de. Pikantes Detail: die Piraten sind selbst ein Teil der (bisherigen) Initiative. Also ein Putsch aus den eigenen Reihen? Die Frage in solchen Situationen ist dann immer, ob eine der Seiten im Sinne der Mehrheit handelt bzw. ob eine Seite im Recht ist. Wer sind die Guten, wer die Bösen?
Aktuell ist ein basis-demokratischer, eingetragener Verein in Planung, damit eine juristisch saubere Rahmenkonstruktion eine solide Basis bildet, um der Willkür einzelner etwas entgegensetzen zu können.
Ziel ist die Aktivierung der Menschen im Kiez für ein demokratisches Miteinander auf lokaler Ebene – wie man das in der Bundesrepublik Deutschland selbstverständlicher Weise erwarten darf.
Was ist geschehen?
Vorab ganz kurz zusammengefasst
Erst mal die Augen gerieben und Kopf geschüttelt: die einzelne Person LK setzt eine angebliche, außerplanmäßige Sitzung der Kiez-Initiative an, lädt den mehrere hunderte Mitglieder zählenden Verteiler der InteressentInnen nicht dazu ein, fordert ohne jegliche Erklärung die Übergabe „aller digitalen Werkzeuge“, setzt eine Frist – und Zack! noch vor Ablauf der Frist befinden sich die genannten Werkzeuge im Besitz von Gesine W. und Claudia J (die vollen Namen sind in einer Domain-Auskunft zu lesen). Alle anderen sind ausgesperrt, Website und Forum abgeschaltet. Erinnert das jemanden an irgendwas? Vielleicht an Piraterie, an die Krim, an einen Putsch?
Piraten im Kiez
Die bisherige Website der Karl-August-Kiez-Initiative (KAKI) und das interne Forum bzw. das gesamte Provider-Konto wurden von mehr oder weniger Unbekannten annektiert, der bisherige Administrator ausgesperrt und sämtliche Software für alle Aktiven unzugänglich gemacht.
Niemand außer den Tätern kann sich momentan anmelden, auf Inhalte zugreifen oder auch nur Termine einsehen. Damit ist die Kiez-Initiative ihrer einzigen, zentralen Kommunikationsplattform NextCloud beraubt worden. eMail-Accounts wurden unzugänglich gemacht. Persönliche Daten in ihren Konten sind den Usern nicht mehr zugänglich. Statt dessen wurde lediglich ein Hinweis auf die Fête de la Musique auf die Homepage gestellt; zunächst ohne Impressum, nach zehn Tagen dann mit einem Link auf das Impressum von Changing Cities.
Kürzlich ist der Satz ergänzt worden „Aus organisatorischen und technischen Gründen ist es erforderlich, unsere Webseite und digitale Kommunikation neu aufzusetzen.“ Dass die interne Kommunikation-Plattform NextCloud, der eMail-Server und die Website – also alles – bis zur Aneignung einwandfrei funktioniert haben, wird vornehm verschwiegen.
Vermutlich steht diese Annexion mit Konflikten innerhalb der Initiative in direktem Zusammenhang. Wie so viele Gruppen, hatten sich auch in der Karl-August-Kiez-Initiative bereits im Gründungsjahr 2019 zwei Lager abgezeichnet: Eine knappe Mehrheit hatte sich für die Gründung eines (demokratischen) Kiez-Vereins ausgesprochen – nennen wir sie die Demokraten. Eine knappe Minderheit sah keine Veranlassung für mehr Organisation als nötig – nennen wir sie die Liberalen, weil die ja gerne möglichst ohne verwalterische Regeln auskommen. Da sich jedoch niemand als verantwortliche Person für das zwingende Impressum von Website und Drucksachen zur Verfügung stellen wollte, wurde vom Pro-Vereins-Flügel zähneknirschend der Vorschlag der Vereinsgegner akzeptiert, sich formal an den Verein Changing Cities anzuschließen, als dessen Projekt man dann gilt. So wurde die Initiative zumindest sofort handlungsfähig.
Da es ohne einen Verein keine Rechtspersönlichkeit gibt, die einen Vertrag abschließen könnte, lief der Vertrag für den Webserver auf das private Mitglied HD. Als dieses Mitglied nach zwei Jahren aus der Initiative ausgeschieden war, wurde der Vertrag für den Webserver auf das Mitglied Daniel T. übertragen. Dieses Mitglied ist juristisch betrachtet also Eigentümer, handelte aber natürlich für die bisherige Initiative. Redaktionelle Beiträge wurden auch von anderen in der Initiative veröffentlicht (z. B. von Gesine W., Claudia J.).
Mitglied Gesine W. hatte also ebenfalls Zugang zur Website, hauptsächlich zu redaktionellen Zwecken. GW hatte nun die Bitte geäußert, in einen bestimmten Teilbereich ebenfalls eingeführt zu werden: die Newsletter-Erstellung – es sollte später noch klar werden, wieso das mit Druck forciert und eine Verzögerung mit Unmut kommentiert wurde. Die Mitglieder Gesine W. und Daniel T. hatten zu diesem Zweck einen Termin vereinbart, den Daniel T. jedoch absagen musste – Vereinsarbeit kann nicht immer Priorität Eins haben.
Letzte Reguläre Sitzung am 24. Mai
Am 24. Mai 2022 fand turnusmäßig die bisher letzte ordentliche Plenumssitzung auf dem Karl-August-Platz statt, von der auch hunderte Menschen per Newsletter-Einladung informiert waren. Es ist auch seit langem bekannt, dass die Sitzungen immer am vierten Dienstag im Monat stattfinden. Auf dieser Sitzung war Mitglied LK nicht anwesend, was nicht weiter verwunderte, hatte er doch Monate vorher seinen Abschied aus der Initiative erklärt. Anwesend war Mitglied Gesine W., die vor der ganzen Versammlung Bedauern über den geplatzten, privaten Termin äußerte und einen Antrag für ein Aussetzen der regulären Sitzungen einbrachte. Ein neuer Termin für den Newsletter wurde ihr zugesagt, der Antrag auf Aussetzung wurde abgelehnt, zumal außer der Antragstellerin niemand einen rechten Sinn darin sehen konnte.
Die nächste ordentliche Sitzung, die turnusmäßig am 28.6.22 stattfinden soll, wurde bestätigt.
Bis hierhin ist alles halbwegs normal – auch dass Daniel T. etwas ungehaltener darüber geworden ist, dass ein Mitglied andere permanent unterbrechen würde.
Ende Mai kündigen sich Merkwürdigkeiten an
Am 28.5.22 wurde es dann langsam – sagen wir ungewöhnlich: das eigentlich ausgeschiedene Mitglied LK hat im Forum – dem gemeinsamen Kommunikations-System – eine außerordentliche Sitzung für den 1.6.22 anberaumt. Merkwürdig. Natürlich kann jeder, der die Initiative verlassen hat, auch wieder zurückkommen. In Ermangelung einer Geschäftsordnung ist dagegen nicht viel einzuwenden.
Eine außerordentliche Sitzung kann aber beim besten Willen niemand einfach so anberaumen, das hätte schon diskutiert werden müssen, da sind Fristen einzuhalten etc. In der vorgesehenen Tagesordnung stand auch nichts, was nicht bis zur nächsten regulären Sitzung hätte warten können – geschweige denn ein Grund für die Themen.
In der Sitzung sollte es ausschließlich um die Übergabe „aller digitalen Werkzeuge“ gehen. Warum, wird nicht dargelegt. Eine Begründung ist für so einen Vorgang in gesitteten Gemeinschaften allerdings normalerweise üblich, bei Anträgen oft auch vorgeschrieben.
Diese Sitzung fand möglicherweise statt, obwohl bisher unbekannt ist, wer daran teilgenommen haben soll; Vier der Fünf Personen, die an der letzten regulären Sitzung am 24.5. teilgenommenen hatten, waren zumindest nicht dort.
Jedenfalls gab es am 2.6.22 dann an Daniel T. die Aufforderung, es sei beschlossen worden, bis 15.6.22 alle Zugänge an Gesine W. zu übergeben. Die von LK* für die Übergabe vorgeschlagenen Termine 8. oder 9. Juni sind beim Verfassen dieses Textes am 4. Juni noch gar nicht verstrichen!
Die Annexion des Webservers am 3. Juni
Entgegen dieser Terminierung bis 15. Juni waren dann bereits am Nachmittag des 3. Juni die Domain, die Website, das Forum, eMails – das ganze Vertragskonto beim Provider – von formal Unbekannten übernommen worden. Informell dürfte jedoch klar sein, wer die Annexion durchgeführt hat, denn die neue Anmelde-Kennung gehört zu der Personen, die das ganze System laut Antrag übergeben bekommen sollte – Gesine W.
Das System des Providers hatte zwar eine Warnung an den Inhaber-Account geschickt, die Kaperung trotz Erkennung eines bis dato „fremden Netzwerks“ aber zugelassen, indem es Passwortänderungen ohne Bestätigung des ursprünglichen Accountinhabers ermöglicht hat. Weg war der Server. Scherzhaft könnte man die Putschisten nun „Gruppe 3. Juni“ nennen – aber lieber nicht.
Eine solche Vorgehnsweise ist extrem schräg, gegen alle gemeinschaftlichen Gepflogenheiten und möglicherweise strafbar, da es sich um eine unautorisierte Datenveränderung handelt. Unterschlagung ergibt sich eventuell aus dem Umstand, dass User nicht an ihre persönlichen Dateien herankommen. Eine juristische Prüfung steht noch aus.
Neustart?
Jetzt wird es spannend zu beobachten, ob die bisherigen Menschen in der Karl-August-Kiez-Initiative, die sich als Mitgliedex betrachtet haben, sich dagegen wehren, es ignorieren, hinnehmen, akzeptieren, goutieren, verstehen oder was auch immer. Ein weiterer Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, worum es in dieser Phase jetzt geht.
Es gibt noch einiges zu (er)klären.
▶︎ Dies hier ist noch nicht die Website der demokratischen Karl-August-Kiez-Initiative (die Inhalten stammen jedoch von der Webseite der alten „Karl-August-Kiez-Initiative _lebenswert!“, einem lockeren, nicht rechtsfähigen Zusammenschluss von Interessierten). Demokratie soll allen dienen – auch denen, die in der Minderheit sind.
▶︎ Die bisherige Website Karl-August-Kiez.de ist hier aus einer Datensicherung vorübergehend in Kopie verwendet worden, um wenigstens auf einen Teil der bisherigen Beiträge weiterhin öffentlich zugreifen zu können (Stand 2.6.2022). Wegen Text- und Bildrechten Dritter wurden allerdings einige Inhalte vorsichtshalber depubliziert, bis das geklärt ist.
▶︎ Es erinnert entfernt an Monty Pythons Leben des Brian, in dem sich die Volksfront von Judäa sowie die Judäische Volksfront zum Amüsement der ZuschauerInnen gegenseitig beharken: die eine Karl-August-Kiez-Initiative von 2019, die sich auch so banal generisch nannte, sowie die neue, demokratische Karl-August-Kiez-Initiative, die zwar noch keinen Namen hat, prinzipiell aber eine solche ist. Wie wäre es – frei nach Monty Python – mit Initiative Karl-August-Kiez?
Wer Interesse hat, einen von Anfang an demokratisch organisierten, eingetragenen Kiez-Verein mit zu gestalten oder sogar mit zu gründen – meldet sich bitte bei der neuen Verteilerliste an – oder auch nur wer zumindest auf dem Laufenden bleiben möchte.